Kontakt
Landgericht Halle
Pressesprecherin:
Ri`inLG Dr. Adina Kessler-Jensch
Telefon: +49 345 2203326
Fax: +49 345 2203379
E-Mail: presse.lg-hal(at)justiz.sachsen-anhalt.de
Pressemitteilungen des Landgerichts Halle
Adresse des Landgerichts Halle
Pressemitteilungen des Landgerichts Halle
(LG HAL) Verfahren um die Eisbahn auf dem Weihnachtsmarkt in Halle - 2. Aktualisierung
12.12.2012, Halle (Saale) – 28
- Landgericht Halle
Normal
0
21
false
false
false
MicrosoftInternetExplorer4
Normal
0
21
false
false
false
MicrosoftInternetExplorer4
In dem Eil-Verfahren um die
Räumung von Ständen um die Eisbahn auf dem Halleschen Weihnachtsmarkt hat heute
vor der 3. Zivilkammer des Landgerichts Halle die mündliche Verhandlung statt
gefunden. Der Termin war kurzfristig von 15.00 Uhr auf 09.00 Uhr verlegt
worden.
Die Betreiberin der Eisbahn hatte
im schriftlichen Verfahren eine Einstweilige Verfügung erwirkt, mit der der
Stadt Halle aufgegeben wurde, einen Teil der Fläche um die Eisbahn zu räumen
und der Betreiberin zur Verfügung zu stellen. Hiergegen hatte die Stadt
Widerspruch eingelegt, so dass es heute zur mündlichen Verhandlung kam.
Nachdem die Beteiligten ihre
unterschiedlichen Rechtspositionen ausgetauscht hatten, ist das Gericht in die
Beweisaufnahme eingetreten und hat einen Zeugen zum Inhalt einer mündlichen
Vereinbarung aus dem Jahre 2009 zwischen dem Vertreter der Betreiberfirma und
dem damals zuständigen Beigeordneten der Stadt Halle vernommen.
Nach weiteren Erörterungen und
Konkretisierung des Antragstellerbegehrens ist die Sitzung geschlossen worden.
Termin zur Verkündung einer
Entscheidung ist anberaumt worden auf morgen, Donnerstag, den
13.12.2012, 16.00
Uhr, Landgericht Halle,
Straße der Opfer des Faschismus.
Impressum:Landgericht HallePressestelleHansering 1306108 Halle (Saale)Tel.: 0345 220-3374Fax: 0345 220-3379Mail: presse.lg-hal@justiz.sachsen-anhalt.deWeb: www.lg-hal.sachsen-anhalt.de
