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Landgericht Halle
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Pressemitteilungen des Landgerichts Halle
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Pressemitteilungen des Landgerichts Halle

(LG HAL) Terminvorschau April 2018

28.03.2018, Halle (Saale) – 11

  • Landgericht Halle

 

 

Vergewaltigung in HalleTag, Uhrzeit

04.04.18, 09:00

; 05.04.18, 09:00 ; 16.04.18,

09:00 ; 17.04.18,

09:00 ; 20.04.18,

09:00 ; 23.04.18,

09:00

 

Raum 187

 

4 KLs 1/18

 

Dem

im Dezember 1993 geborenen Angeklagten werden Vergewaltigung sowie versuchte

sexuelle Nötigung zur Last gelegt. Er soll am frühen Morgen des 04.05.2017 am

Hauptbahnhof in Halle einer Passantin angeboten haben, ihr in seiner Wohnung

Drogen zu überlassen. In der Wohnung soll er sich dann an ihr vergangen haben.

 

Wenige

Tage später soll er  ein 14-jähriges und

ein 16-jähriges Mädchen in seiner Wohnung aufgenommen haben. Die Mädchen hatten

sich ohne Wissen ihrer Eltern von zuhause entfernt, eines der Mädchen soll den

Angeklagten gekannt und um Hilfe gebeten haben. Während die Mädchen in seiner

Wohnung übernachteten, soll der Angeklagte versucht haben, sexuelle Handlungen

an ihnen vorzunehmen, dann aber - nach Intervention eines weiteren Mannes, der

in der Wohnung übernachtete - davon abgelassen und die Mädchen aus der Wohnung

gelassen haben.

 

Der

Angeklagte hat die Taten in Abrede gestellt.

 

Für

den Fall einer Verurteilung droht eine Gesamtfreiheitsstrafe zwischen fünf und

fünfzehn Jahren.

 

Vorenthalten von Arbeitsentgelt in

Brehna

 

Tag, Uhrzeit

04.04.18, 10:00

; 10.04.18, 09:00 ; 20.04.18,

09:00 ; 02.05.18,

09:00 ; 23.05.18,

11:00 ; 30.05.18,

09:00 ; 06.06.18,

11:00 ; 13.06.18,

09:00 ; 03.07.18,

09:00 ; 10.07.18,

09:00 ; 07.08.18,

09:00 Achtung: Termine wurden aufgehoben, vgl. Pressemitteilung 012/2018 (aktualisiert am 03.04.2018)Raum 96

 

13 KLs 15/17

 

Der

Angeklagte M. ist im Juli 1976 geboren, der Angeklagte R. im August 1972. Den

Angeklagten wird Vorenthalten von Arbeitsentgelt in 44 Fällen zur Last gelegt.

 

Der

M. soll Geschäftsführer einer Baufirma in Brehna gewesen sein, in der der R.

kaufmännischer Angestellter mit Geschäftsführeraufgaben gewesen sein soll.

Zwischen Januar 2009 und Januar 2013 sollen sie wiederholt Arbeitnehmer

beschäftigt haben, ohne sie zur Sozialversicherung anzumelden. Darüber hinaus

sollen sie angemeldete Arbeitnehmer in weiterem Umfange als gemeldet beschäftigt

haben. Auf diese Weise sollen sie Arbeitnehmeranteile zu den

Sozialversicherungsbeiträgen in Höhe von insgesamt rund 800.000,00 Euro nicht

abgeführt haben.

 

Die

Angeklagten haben die Vorwürfe in Abrede gestellt.

 

Im

Falle einer Verurteilung drohten Gesamtstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen von

15 Jahren.

 

Betrügerische Warenbestellungen in

Halle

 

Tag, Uhrzeit

05.04.18, 09:00

; 06.04.18, 09:00 ; 16.04.18,

09:00 ; 27.04.18,

09:00 ; 18.05.18,

09:00 ; 28.05.18,

09:00 ; 08.06.18,

09:00 ; 15.06.18,

09:00 ; 22.06.18,

09:00 ; 25.06.18,

09:00

 

Raum 123

 

10a KLs 10/15

 

Der

Angeklagte E. ist im Mai 1987 geboren, der Angeklagte H. im Februar 1977.

 

Dem

H. wird Betrug bzw. versuchter Betrug in 56 Fällen zur Last gelegt, dem E.

Anstiftung hierzu.

 

Der

H. soll von seiner Wohnung in Halle aus unter falschen Identitäten im Internet

Smartphones sowie Mobilfunkverträge für Smartphones, Smartphonezubehör sowie

SIM-Karten zu einem Gesamtbetrag von mehr als 34.000,00 Euro bestellt und

erhalten haben, ohne sie zu bezahlen.

 

Die

falschen Identitäten soll er Listen entnommen haben, die er zuvor im Rahmen der

Ableistung von Sozialstunden im Sozialamt Halle-Süd entwendet habe. Der E. soll

die Geräte, Verträgen und SIM-Karten weiterverkauft und den Erlös mit dem H.

geteilt haben.

 

Darüber

hinaus soll der H. auch Gebrauchsgegenstände und Möbel unter falschem Namen und

ohne zu bezahlen im Internet erworben haben.

 

Der

H. hat die Vorwürfe eingeräumt und angegeben, er sei von dem E. hierzu

gezwungen worden. Der E. bestreitet die Vorwürfe teilweise und schweigt im

übrigen.

 

Im

Falle einer Verurteilung drohen Gesamtstrafen bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe.

Nach § 26 StGB wird der Anstifter "gleich einem Täter bestraft".

 

Sicherungsverfahren wegen Bedrohung

etc. in Halle

 

Tag, Uhrzeit

09.04.18, 13:30

; 18.04.18, 09:30 ; 23.04.18,

13:00 ; 25.04.18,

09:30

 

Raum 169

 

16 KLs 2/18

 

Dem

im Mai 1978 geborenen Beschuldigten wird Nachstellung (§ 238 StGB) in

Tateinheit mit Bedrohung und versuchter Nötigung zur Last gelegt.

 

Er

soll zwischen September 2016 und Mai 2017 in Halle versucht haben, durch

Kontaktaufnahme mit Bekannten, Verwandten und Freunden die Adresse einer ihm

aus früheren Kontakten bekannten Frau herauszufinden, wobei er davon

ausgegangen sei, dass die Geschädigte von seinen Versuchen erfahren und schon

allein dadurch in Angst und Schrecken versetzt werde. Tatsächlich soll die

Geschädigte wegen der ihr bekannt gewordenen Nachstellversuche unter

erheblichen Ängsten leiden und in ihrer Lebensführung beeinträchtigt sein, weil

sie sich etwa aus Angst vor dem Beschuldigten im Dunkeln nicht mehr allein auf

die Straße traue. In mehreren Fällen soll der Beschuldigte der Geschädigten und

ihrem Lebensgefährten über deren Facebook-Account gedroht haben, sie

umzubringen.

 

Der

Beschuldigte soll aufgrund einer psychischen Erkrankung im Zustand der

Schuldunfähigkeit gehandelt haben. Statt einer Bestrafung kommt daher die

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus in Betracht.

 

Insolvenzverschleppung,

Subventionsbetrug, Betrug und Untreue in Weißenfels

 

Tag, Uhrzeit

09.04.18, 09:00

; 10.04.18, 14:00 ; 12.04.18,

09:00 ; 02.05.18,

14:00 ; 09.05.08,

10:00 ; 22.05.18,

09:00 ; 25.05.18,

09:00 ; 01.06.18,

09:00 ; 11.06.18,

09:00 ; 15.06.18,

09:00 ; 05.07.18,

09:00 ; 06.08.18,

10:30 ; 08.08.18,

09:00 ; 21.08.18,

09:00

 

Raum 96

 

13 KLs 17/17

 

Der

Angeklagte F. ist im Juli 1950 geboren, der Angeklagte P. im Februar 1964.

 

Ihnen

werden Insolvenzverschleppung und Subventionsbetrug zur Last gelegt, darüber

hinaus Betrug in sieben Fällen. Dem F. wird darüber hinaus Untreue in sieben Fällen

vorgeworfen.

 

Die

Angeklagten sollen es als Geschäftsführer eines in Weißenfels ansässigen

Unternehmens der Luft- und Wassertechnik unterlassen haben, nach Eintritt der

Zahlungsunfähigkeit des Unternehmens im Januar 2010 ihrer Pflicht zur Stellung

eines Insolvenzantrages nachzukommen. Stattdessen sollen sie noch im Oktober

2011 gegenüber der Investitionsbank Sachsen-Anhalt bei der Beantragung eines

Darlehens wahrheitswidrig angegeben haben, das Unternehmen sei nicht in

wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Auf der Grundlage dieser Angaben sei das

Darlehen in Höhe von 500.000,00 Euro ausgezahlt worden. In den Jahren 2009 und

2010 sollen die Angeklagten darüber hinaus zur Schaffung von Liquidität

tatsächlich nicht vorhandene Anlagegegenstände durch sog. Sale-and-Lease-Back-Verträge

an Leasinggeber verkauft und gleich zurückgemietet haben und dabei den

Leasinggebern wahrheitswidrig vorgespiegelt haben, dass die verkauften

Gegenstände tatsächlich vorhanden seien.

 

Der

F. soll darüber hinaus als Liquidator eines anderen Unternehmens

Scheinrechnungen an das vorgenannte Unternehmen gelegt und auf diese Weise

Zahlungen des vorgenannten Unternehmens an das in Liquidation befindliche

Unternehmen in Höhe von mehr als 500.000,00 Euro veranlasst haben. Dadurch soll

er die Verbindlichkeiten des zu liquidierenden Unternehmens, für die er als

Bürge gehaftet habe, zurückgeführt haben.

 

Die

Angeklagten bestreiten die Tatvorwürfe.

 

Im

Falle einer Verurteilung drohen Gesamtstrafen bis hin zu 15 Jahre

Freiheitsstrafe.

 

Sexueller Missbrauch eines Kindes in

Halle

 

Tag, Uhrzeit

09.04.18, 09:00

; 10.04.18, 09:00 ; 24.04.18,

09:00

 

Raum 123

 

14 KLs 2/18

 

Dem

im Januar 1987 geborenen Angeklagten wird schwerer sexueller Missbrauch eines

Kindes zur Last gelegt.

 

Er

soll zwischen Dezember 2015 und Mai 2016 in seiner Wohnung in Halle eine

sexuelle Beziehung zu einem damals 13-jährigen Mädchen unterhalten haben, aus

der in im Januar 2017 geborenes Kind hervorgegangen sei.

 

Der

Angeklagte hat keine Angaben zu dem Tatvorwurf gemacht.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter zwei Jahren.

 

Betäubungsmittelhandel in Halle

 

Tag, Uhrzeit

10.04.18, 09:00

; 20.04.18, 09:00 ; 27.04.18,

09:00

 

Raum 169

 

16 KLs 9/18

 

Dem

am 17.04.1988 geborenen Angeklagten wird unerlaubter Handel mit

Betäubungsmitteln zur Last gelegt.

 

Er

soll im Dezember 2017 in seiner Wohnung in Halle Cannabis (ca. 3000 Gramm) und

Ecstasy-Tabletten ( 446 Stück) aufbewahrt haben, um sie gewinnbringend zu

veräußern, wobei er zur Absicherung seines Drogenhandels im Wohnzimmer eine

Machete sowie einen sog. Hirschfänger griffbereit aufbewahrt haben soll.

 

Der

Angeklagte hat die Tatvorwürfe bestritten.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Drogenhandel in Merseburg

 

Tag, Uhrzeit

10.04.18, 08:30

; 12.04.18, 08:30

 

Raum 141

 

5 KLs 1/18

 

Dem

im September 1983 geborenen Angeklagten werden unerlaubter Besitz von

Betäubungsmitteln sowie Beihilfe zum unerlaubten Handeln mit Betäubungsmitteln

zur Last gelegt.

 

Er

soll im Mai 2017 bei einer Verkehrskontrolle in Merseburg 1,9 Gramm Marihuana

bei sich geführt haben. In seiner Wohnung in Merseburg soll er rund 5.000 Gramm

Marihuana für einen Bekannten aufbewahrt haben, der gefürchtet habe, das das

Rauschgift bei ihm gefunden werde.

 

Der

Angeklagte hat die Vorwürfe weitgehend eingeräumt.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Gesamtfreiheitsstrafe von mindestens 10

Monaten.

 

Steuerhinterziehung in Bernburg

 

Tag, Uhrzeit

11.04.18, 09:30

; 19.04.18, 09:30 ; 26.04.18,

09:30 ; 04.05.18,

09:00 ; 09.05.18,

09:00 ; 28.05.18,

13:00 ; 31.05.18,

09:30 ; 07.06.18,

09:30

 

Raum 169

 

2 KLs 10/15

 

Dem im

Juli 1959 geborenen Angeklagten wird Steuerhinterziehung in vier besonders

schweren Fällen zur Last gelegt.

 

Der

Angeklagte soll als persönlich haftender Gesellschafter eines in der Rechtsform

der Kommanditgesellschaft (KG) geführten Bauunternehmens in Bernburg gewesen

sein und für die Jahre 2007 bis 2010 keine Umsatzsteuerjahreserklärungen

abgegeben haben, obwohl in diesem Zeitraum insgesamt Steuerverbindlichkeiten in

Höhe von rund 1,2 Mio. Euro angefallen seien.

 

Zwischenzeitlich

sollen Zahlungen erfolgt sein, der aktuelle Steuerschaden zum Zeitpunkt der

Anklageerhebung liege bei 1.05 Mio. Euro.

 

Der

Angeklagte hat sich zu den Vorwürfen nicht eingelassen.

 

Im

Falle einer Verurteilung droht eine Gesamtfreiheitsstrafe zwischen 7 Monaten

und 15 Jahren.

 

Das

Verfahren sollte ursprünglich bereits im März beginnen.

 

Sexuelle Nötigung einer Jugendlichen

in Halle

 

Tag, Uhrzeit

11.04.18, 09:30

; 13.04.18, 09:30 ; 17.04.18,

09:30 ; 18.04.18,

09:30 ; 26.04.18,

09:30 ; 02.05.18,

09:30

 

Raum 187

 

4 KLs 8/17

 

Dem

im Dezember 1993 geborenen Angeklagten werden Nötigung sowie versuchte sexuelle

Nötigung einer Jugendlichen  zur Last

gelegt. Er soll im August 2016 in Halle ein 15-jähriges Mädchen, das er bei dem

mit ihm befreundeten Stiefvater des Mädchens kennengelernt hatte, auf der

Straße angesprochen und in einen Hausflur in Halle gezerrt haben, wo er das

Mädchen durch Drohungen gezwungen haben, sich auszuziehen, woraufhin er Fotos

von dem Mädchen angefertigt habe.

 

Im

September 2016 soll er in der Wohnung seines Freundes, des Stiefvaters des

Mädchens, versucht haben, sich an dem Mädchen zu vergehen, und erst davon

abgelassen haben, als es an der Tür geklingelt habe.

 

Der

Angeklagte hat sich zu den Vorwürfen nicht eingelassen.

 

Sexuelle

Nötigung einer Jugendlichen wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder

mit Geldstrafe bestraft. Im Falle der Verurteilung wegen mehrerer Taten ist

eine Gesamtstrafe zu bilden.

 

Das

Verfahren sollte ursprünglich im März beginnen.

 

Rauschgifthandel in Halle und

Schiepzig

 

Tag, Uhrzeit

16.04.18, 09:00

; 19.04.18, 09:00 ; 08.05.18,

09:00

 

Raum 96

 

13 KLs 4/18

 

Dem

im Dezember 1982 geborenen Angeklagten werden 

unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln sowie Verstoß gegen das

Waffengesetz zur Last gelegt.

 

Er

soll im Januar 2018 in einem Schuppen in Halle verschiedene Betäubungsmittel,

darunter rund 8 Gramm Crystal, aufbewahrt haben, um diese gewinnbringend zu

verkaufen. Zur Absicherung seiner Drogengeschäfte soll er in dem Schuppen drei

Schwerter mit geschliffener Klinge aufbewahrt haben. Auch in seiner Wohnung in

Schiepzig soll er Cannabis, Crystal, Haschisch und Ecstasytabletten aufbewahrt

haben und dort zur Absicherung seiner Geschäfte ein Butterflymesser griffbereit

deponiert haben.

 

Der

Angeklagte hat von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Im Falle

einer Verurteilung droht eine Freiheitsstrafe nicht unter fünf Jahren.

 

Ebay-Betrug von Naumburg aus

 

Tag, Uhrzeit

19.04.18, 09:00

; 25.04.18, 09:00

 

Raum 187

 

3 KLs 16/17

 

Dem

im Juli 1988 geborenen Angeklagten wird Betrug in 123 Fällen zur Last gelegt.

Er soll zwischen Juni 2014 und Dezember 2016 von Naumburg aus über das

Internetportal Ebay Eintrittskarten für Fußballspiele, Konzerte etc. und auch

Waren gegen Vorkasse verkauft haben, ohne tatsächlich in der Lage zu sein, den

Käufern diese Karten oder Waren zu verschaffen.

 

Der

Angeklagte hat einen Teil der Vorwürfe eingeräumt und über seinen Verteidiger

mitteilen lassen, sich zu den übrigen Taten nicht einlassen zu wollen.

 

Im

Falle der Verurteilung droht eine Gesamtfreiheitsstrafe zwischen 6 Monaten und

15 Jahren.

 

Sicherungsverfahren wegen

Körperverletzungen in Zeitz

 

Tag, Uhrzeit

20.04.18, 09:00

; 25.04.18, 09:00 ; 27.04.18,

09:00

 

Raum 141

 

5 KLs 2/18

 

Dem

im Februar 1981 geborenen Beschuldigten wird - teils einfache, teils

gefährliche, teils fahrlässige  - Körperverletzung

in vier Fällen zur Last gelegt.

 

Er

soll im August 2017 in Zeitz einem Bekannten in dessen Wohnung eine Bierflasche

auf den Kopf geschlagen und ihm so eine Platzwunde zugefügt haben. Wenige Tage

später soll er eine ihm bekannte Frau auf der Straße gepackt und so heftig in

einen Hinterhof gezogen haben, dass diese ihren auf dem Arm getragenen

3-jährigen Sohn fallen gelassen habe. Dieser sei mit dem Hinterkopf

aufgeschlagen und habe sich eine Beule zugezogen. An einem anderen Tag im

August soll er auf der Straße grundlos einem Passanten einen Faustschlag ins

Gesicht versetzt haben. Im Oktober 2017 schließlich soll er "wie von

Sinnen" auf einen Mann eingeschlagen haben, weil dieser ihm keine Drogen

habe verkaufen wollen.

 

Der

Beschuldigte hat die Taten teilweise in Abrede gestellt, teilweise eingeräumt.

 

Der

Beschuldigte soll aufgrund einer psychischen Erkrankung im Zustand der

Schuldunfähigkeit gehandelt haben. Statt einer Strafe kommt daher die

Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus in Betracht.

 

 

 

 

 

Impressum:Landgericht HallePressestelleHansering 1306108 Halle (Saale)Tel.: 0345 220-3374Fax: 0345 220-3379Mail: presse.lg-hal@justiz.sachsen-anhalt.deWeb: www.lg-hal.sachsen-anhalt.de

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